Mecklenburg-Vorpommern http://gruene-mv.de
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/kegelrobben_sind_nicht_verantwortlich_fuer_schlechte_fischbestaende/ Kegelrobben sind nicht verantwortlich für schlechte Fischbestände http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/kegelrobben_sind_nicht_verantwortlich_fuer_schlechte_fischbestaende/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/kegelrobben_sind_nicht_verantwortlich_fuer_schlechte_fischbestaende/ Zur Kritik des NABU bezüglich der ... Zur Kritik des NABU bezüglich der Stimmungsmache gegen Kegelrobben*, betont auch Claudia Schulz, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN MV:

„Es ist an der Zeit, sich auf die Ursache des Problems zu besinnen. Denn die dezimierten Fischbestände gibt es nicht erst, seit wir hier vermehrt Kegelrobben haben, sondern ist auf die Überfischung zurückzuführen.

Statt Panik und Stimmungsmache brauchen wir eine sachliche Diskussion, um das Problem im Kern zu lösen. Die Staatsanwaltschaft muss jetzt die Robben-Todesfälle konsequent und detailliert aufklären, damit es eine Gesprächsgrundlage gibt, die auf Fakten und nicht auf Mutmaßungen basiert. Es braucht diese Vertrauensbasis der Beteiligten, um wieder zur lösungsorientierten Arbeit zurückzukommen.

Die Landesregierung steht in der Verantwortung, schnellstmöglich einen Managementplan für das gute Miteinander von Fischerei und Kegelrobben auf den Weg zu bringen. Klar gehören dazu auch Kompensationen der Schäden durch Kegelrobben, aber eben auch die Akzeptanz der Maßnahmen zur langfristigen Stabilisierung der Fischbestände von Seiten der Fischer. Es ist aber auch entscheidend, dass Gelder aus dem Fischereifonds tatsächlich bei den Fischern landen und ihnen über die aktuell schwere Zeit helfen, in der es leider aufgrund der langjährigen Überfischung nicht genug Fisch gibt.“

*aktuelle PM unter www.nabu.de/presse

]]>
Tue, 20 Feb 2018 13:28:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/schutz_von_meeren_tieren_und_natur_wird_ausgebremst/ Schutz von Meeren, Tieren und Natur wird ausgebremst http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/schutz_von_meeren_tieren_und_natur_wird_ausgebremst/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/schutz_von_meeren_tieren_und_natur_wird_ausgebremst/ Zu den Ergebnissen der ... Zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen im Bereich Umwelt und Landwirtschaft sagt Claudia Schulz, agrar- und umweltpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern: 

Agrarpolitik

„Union und SPD sprechen im Koalitionsvertrag von einer notwendigen Weiterentwicklung und Neujustierung der Agrarpolitik, verlieren sich jedoch in schwammigen Formulierungen. Es fehlt eine Untersetzung mit klar definierten Zielmarken und konkreten Maßnahmen, wann und wohin genau die Reise denn nun gehen soll. Tier- und Naturschutz bleiben so weiterhin ein Anhängsel unter vielen anderen Maßnahmen der Agrarförderung, da die so dringend nötige Priorisierung fehlt.

Der großen Koalition fehlen Mut und Wille grundlegende Veränderungen anzugehen. Es bleibt zu befürchten, dass alles beim Alten bleibt. Das ist tragisch für die Landwirtschaft, die sich ja verändern will. Veränderungen werden aber ausgebremst, indem nachhaltiges Wirtschaften nicht klar mit einer entsprechenden Agrarförderung unterstützt wird und damit leider ein Wettbewerbsnachteil bleibt. Mit dem ambitionslosen Koalitionsvertrag verlieren sowohl die Landwirtschaft, als auch Artenvielfalt und Tierschutz.“

Tierhaltung

„Der Koalitionsvertrag wird dem gesellschaftlichen Wunsch nach einer artgemäßen Tierhaltung nicht gerecht. Wie die nationale Nutztierstrategie weiterentwickelt werden soll, bleibt vage. Und ohne finanzielle Unterfütterung wird sich der notwendige Umbau der Tierhaltung nicht realisieren lassen. Von der flächengebundenen Tierhaltung scheinen sich Union und SPD ganz zu verabschieden. Sie taucht im Gegensatz zu 2013 gar nicht mehr als Ziel im Vertrag auf. Damit lässt die Große Koalition das Tor für die Errichtung weiterer industrieller Megaställe weiterhin weit geöffnet. Es ist ein Armutszeugnis, wenn das reiche Deutschland Fleisch auf diese billigste Weise erzeugt – die uns letztlich alle teuer zu stehen kommt.

Meeresschutz

„Auch beim Meeresschutz tritt die Große Koalition auf der Stelle. Es gibt zwar Absichtserklärungen für internationalen Schutz, aber das Handeln vor der eigenen Haustür wird ausgeblendet. Kein Wort verliert der Koalitionsvertrag dazu, die EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie zügig umzusetzen. Ein lapidares Bekenntnis, „den Schutz der Meere insbesondere vor Vermüllung zu verbessern“, reicht bei weitem nicht, um dem massiven Plastikproblem Herr zu werden. Es ist völlig unverständlich, dass noch nicht mal Mikroplastik aus Kosmetika verbannt wird. Andere Länder, Großbritannien oder Schweden etwa, gehen hierbei längst mit Verboten voran. Wenn Deutschland nicht mal diesen einen sinnvollen Schritt mitgeht, brauchen wir von Meeresschutz eigentlich gar nicht weiter reden.“

]]>
Fri, 16 Feb 2018 14:21:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/groko_beschluss_zur_pflege_laeuft_ins_leere/ GROKO-Beschluss zur Pflege läuft ins Leere! http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/groko_beschluss_zur_pflege_laeuft_ins_leere/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/groko_beschluss_zur_pflege_laeuft_ins_leere/ Monika Göpper; Gesundheitspolitische Sprecherin des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN... Monika Göpper; Gesundheitspolitische Sprecherin des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußert sich zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen:

"Wir begrüßen die geplante Aufstockung der Pflegestellen. Diese Erhöhung ist dringend erforderlich, geht aber am tatsächlichen Bedarf vorbei."

Geradezu enttäuschend ist allerdings die Idee, dass trotz regelmäßiger Haushaltsüberschüsse des Bundes, die Finanzierung dieser zusätzlichen Stellen allein durch die Krankenkassen und damit auf dem Rücken aller Versicherten bewältigen zu wollen.

Fassungslos macht uns jedoch die Konzeptionslosigkeit, die aus diesem Koalitionsvertrag spricht. Das Papier lässt völlig offen, wie die Ausbildung attraktiver, sowie die Bezahlung verbessert werden kann, damit die geplante Aufstockung tatsächlich Wirklichkeit wird.

Schade, dass Ministerpräsidentin Schwesig, welche den Vertrag selber mit ausgehandelt hat, hier nicht mehr erreichen konnte. Beantwortet werden muss  auch, ob ausländische Pflegekräfte angeworben werden können. Hier ist die Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse zwingend erforderlich und die Kapazitäten für Deutschkurse - im ganzen Land - massiv zu erhöhen.

Die von SPD und CDU versprochene Wende im Gesundheitswesen bleibt mit dieser Koalitionsvereinbarung aus!

]]>
Thu, 15 Feb 2018 09:14:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/zukunft_von_gestern/ Zukunft von gestern http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/zukunft_von_gestern/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/zukunft_von_gestern/ Claudia Müller, MdB und Landesvorsitzende der GRÜNEN MV, zeigt sich enttäuscht von den bisher... Claudia Müller, MdB und Landesvorsitzende der GRÜNEN MV, zeigt sich enttäuscht von den bisher bekannt gewordenen Koalitionsverhandlungen:

„Die Überschrift des Vertrags könnte lauten: Keine Veränderungen! Weder die Herausforderungen des Klimaschutzes, der Digitalisierung, noch die gesellschaftlichen Herausforderungen wie das Auseinanderdriften der Gesellschaft werden mit diesem Vertrag ernsthaft angegangen. Die CSU hat alles bekommen, was sie wollte – nur leider sind das DIE Zukunfts-Ressorts. Damit liegt die Entwicklung unseres Landes ausgerechnet in der Hand jener Partei, die sie schon die letzten vier Jahre verschlafen hat.

Und ein Heimatministerium besetzt mit Seehofer – was scheint wie der Witz des Tages wird Realität. Ein Heimatministerium unter der CSU kann man auch direkt Bayernministerium nennen. Denn genau das wird es sein – für uns im Norden und Osten kann diese Personalie nichts Gutes bedeuten.
Für den Osten verheißt der Vertrag ohnehin wenig Positives: Der Begriff neue Bundesländer taucht genau ein einziges Mal im Vertrag auf, Osten, oder ostdeutsche Bundesländer kein einziges Mal.

Mit Blick auf die Gesamtverteilung heißt die Verliererin klar CDU.“

]]>
Wed, 07 Feb 2018 14:26:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/fleischkennzeichnung_handel_prescht_vor_bund_blamiert_sich/ Fleischkennzeichnung: Handel prescht vor, Bund blamiert sich http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/fleischkennzeichnung_handel_prescht_vor_bund_blamiert_sich/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/fleischkennzeichnung_handel_prescht_vor_bund_blamiert_sich/ Zur geplanten Einführung einer ... Zur geplanten Einführung einer Fleischkennzeichnung bei Lidl ab April 2018 sagt Claudia Schulz, agrar- und umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN MV:

„Es ist definitiv ein Sieg und richtungsweisend, dass Lidl eine Haltungskennzeichnung für Fleisch einführen will und damit auf den Druck von Tierschützern und Verbrauchern reagiert. Zumindest der Discounter hat den Handlungsbedarf erkannt – ganz im Gegensatz zur Bundesregierung. Es ist beschämend, dass der Handel sich mehr für die Interessen der Bürger einsetzt als der Staat. Denn der blamiert sich inzwischen mit einem nur freiwilligen Siegel – was zudem auch noch verschleppt wird. Bundesagrarminister Schmidt hat nämlich schon vor über einem Jahr angekündigt, ein Siegel einzuführen. Passiert ist seitdem aber nichts.

Und so werden die Siegel einfach immer mehr und dadurch nur unübersichtlicher: Mittlerweile gibt es über 100 verschiedene Kennzeichen für Fleisch. Das ist alles andere als transparent oder verbraucherfreundlich. Die Bundesregierung kommt daher nicht drum herum, endlich Licht in den Dschungel zu bringen und eine verständliche und einheitliche Regelung zu treffen. Wir wollen und brauchen eine für alle verpflichtende, leicht nachvollziehbare Kennzeichnung der unterschiedlichen Haltungsbedingungen für Fleisch, analog zur Eierkennzeichnung! Denn erst mit einem einheitlichen verständlichen System entstehen Vertrauen und tatsächliche Wahlfreiheit bei den Verbrauchern. Erst dann kann sich die Bereitschaft der Verbraucher, mehr Geld für Fleisch aus artgemäßer Haltung auszugeben zu wollen, auch tatsächlich im Kaufverhalten niederschlagen. Um das Tierwohl bemühte Bauern würden dann auch endlich für ihre Anstrengungen mit fairen Preisen entlohnt werden können.“

]]>
Fri, 02 Feb 2018 14:01:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/fuer_eine_welt_ohne_mauern/ Für eine Welt ohne Mauern http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/fuer_eine_welt_ohne_mauern/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/fuer_eine_welt_ohne_mauern/ Am 5. Februar 2018... Am 5. Februar 2018 ist die Mauer genauso lange verschwunden wie sie einst stand. Aus diesem Anlass erinnert und mahnt Johann-Georg Jaeger, Landesvorsitzender der GRÜNEN MV:

„Für alle, die den 9. November 1989 miterlebt haben, war es ein unglaubliches Gefühl der Freiheit und des Aufbruchs, als die Mauer zwischen Ost und West fiel. Inzwischen gibt es diese als ewig und unverrückbar geglaubte Mauer ebenso lange nicht mehr wie sie jemals existierte.

Doch überall auf der Welt werden aktuell neue „Mauern“ gebaut, um Menschen draußen zu halten. Selbst wenn man diese im konkreten Einzelfall als Provisorium für sinnvoll und notwendig hält: Wir sollten nie das Gefühl der Freiheit ohne Mauern vergessen und uns für eine gerechtere und friedlichere Welt einsetzen! Für eine Welt, in der Mauern zwischen Staaten keine Daseinsberechtigung mehr besitzen und jeder Mensch die Freiheit hat, in der Heimat in Frieden und Sicherheit zu leben, in der er sich Zuhause fühlt!“

]]>
Fri, 02 Feb 2018 13:52:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/nicht_nachvollziehbar-1/ Nicht nachvollziehbar http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/nicht_nachvollziehbar-1/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/nicht_nachvollziehbar-1/ Bündnis 90/DIE GRÜNEN ... Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern kritisieren die Wahl von Haik J. in das parteiinterne Gremium „Innere Sicherheit, Justiz und Datenschutz" der AfD. Landesvorstandsmitglied Timo Pfarr erklärt dazu:

„Es ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar, dass  Haik J., gegen den ein Verfahren wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat läuft, in Zukunft die Positionen der AfD bezüglich der inneren Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt.“

]]>
Wed, 31 Jan 2018 17:17:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/vorschnell_und_verantwortungslos/ Vorschnell und verantwortungslos http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/vorschnell_und_verantwortungslos/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/vorschnell_und_verantwortungslos/ Zur heutigen Plangenehmigung für den ... Zur heutigen Plangenehmigung für den Bau und den Betrieb der Gasversorgungsleitung Nord Stream 2 durch das Bergamt Stralsund erklärt Claudia Müller, MdB und Landesvorsitzende von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern:

„Trotz umfangreicher Kritik und vieler ungeklärten Fragen u.a. zu den Ausgleichsmaßnahmen wurde die Plangenehmigung für den Bau und den Betrieb von Nord Stream 2 durch das Bergamt Stralsund erteilt. Damit hat eine Landesbehörde ein weiteres Mal deutschen Wirtschaftslobbyismus über die Interessen der Region und ihrer Bevölkerung gestellt. Das Projekt ist ein umfänglicher Eingriff in die Natur, bringt keine langfristigen Arbeitsplätze ins Land und gefährdet die guten internationalen nachbarschaftlichen Beziehungen Vorpommerns.

Kompensation und Ausmaße des Eingriffes in die Natur durch dieses Mammut-Projekt sind bisher nicht geklärt und dennoch gibt es bereits eine Genehmigung - das ist nicht nur vorschnell, es ist töricht und verantwortungslos. Fragen des Rückbaus sind bisher ebenfalls ungeklärt.

Zudem ist Nord Stream 2 ein Beispiel für anti-europäische Außenpolitik der Bundesregierung. In ihren Sondierungsergebnissen sprechen die CDU/CSU und die SPD gerade in den letzten Tagen von einem „Aufbruch für Europa“ und feiern sich als Europäer: „Nur gemeinsam hat die EU eine Chance, sich in dieser Welt zu behaupten und ihre gemeinsamen Interessen durchzusetzen.“ Gleichzeitig aber verweigert die Bundesregierung jegliche Debatte über die europapolitischen, außenpolitischen und geopolitischen Dimensionen des Projekts, in dem sie sich hinter einem aus ihrer Sicht „rein wirtschaftlichen Vorhaben“ versteckt. Der geschäftsführende deutsche Außenminister geht sogar einen Schritt weiter und verspricht gegenüber offiziellen Vertretern des Kremls, die Einmischung von außen (gemeint ist die EU) zu begrenzen und setzt dabei auf die ausschließliche Verantwortung deutscher Behörden bei dem Genehmigungsprozess.

Damit konterkariert die Bundesregierung gerade das beschworene gemeinsame europäische Handeln. Die berechtigten Sorgen und offenen Fragen zum Projekt Polens, Italiens, Dänemarks, Schwedens, der baltischen Länder und des Assoziierungspartners Ukraine werden ignoriert. Unser Europa hat deutlich mehr Transparenz verdient.

Zum Schluss bleibt außerdem die entscheidende Frage unbeantwortet, ob Europa diese zusätzliche Gasleitung überhaupt in den kommenden Jahren braucht. Vorhandene Leitungen wie Nord Stream 1 und Transgas sind bei weitem nicht an den Kapazitätsgrenzen und es ist zu erwarten, dass der Bedarf an Gaslieferungen in Zukunft sinken wird.“

]]>
Wed, 31 Jan 2018 15:18:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/frischer_wind_fuer_den_bund/ Frischer Wind für den Bund http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/frischer_wind_fuer_den_bund/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/frischer_wind_fuer_den_bund/ Zur Wahl der neuen GRÜNEN-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sagt Claudia Müller, MdB... Zur Wahl der neuen GRÜNEN-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck sagt Claudia Müller, MdB und Landesvorsitzende der GRÜNEN MV:

„Mit Annalena Baerbock und Robert Habeck haben wir ein energisches, starkes Team an unserer Spitze – und das nicht nur für den Bund, sondern gerade auch für uns in Mecklenburg-Vorpommern. Beide kommen aus unseren Nachbarländern, zu denen wir seit Jahren eine enge Verbindung pflegen. Die beiden bringen neben Weitblick und Expertise auch viel frischen Wind mit, stehen für einen konsequenten Klimaschutz ohne die soziale Gerechtigkeit aus den Augen zu lassen. Das war ein wichtiger Schritt, um uns als moderne, dynamische Partei aufzustellen.“

]]>
Sat, 27 Jan 2018 14:05:00 +0100
http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/ablenkungsmanoever_mit_grotesken_suendenboecken/ Ablenkungsmanöver mit grotesken Sündenböcken http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/ablenkungsmanoever_mit_grotesken_suendenboecken/ http://www.gruene-mv.de/start/news-detail/article/ablenkungsmanoever_mit_grotesken_suendenboecken/ Mit Pressemitteilung vom 25. Januar hat Minister Backhaus Zahlen des Deutschen Jagdverbandes... Mit Pressemitteilung vom 25. Januar hat Minister Backhaus Zahlen des Deutschen Jagdverbandes „Wildtier-Informationssystem der Länder Deutschlands“ (WILD) zur Bestandsentwicklung beim sogenannten Niederwild veröffentlicht. Es ist ohne Zweifel richtig, dass die Bestände an Rebhuhn, Hase und Fasan in M-V äußerst niedrig sind.
Der Schlussfolgerung, die der Minister aus diese Zahlen zieht, widerspricht die GRÜNE Agrarpolitikerin Claudia Schulz allerdings massiv:

„Die Schuld jetzt auf Tierarten wie den Waschbär oder der Marderhund zu schieben, ist grotesk! Wie insgesamt beim Rückgang biologischer Vielfalt, so zeigen auch die geringen Zahlen für Rebhuhn und Hase klar die falsche Entwicklung in der Landwirtschaft. Mit Zunahme immer größerer intensiv genutzter Schläge, gibt es kaum noch Nischen für die Natur. Hier muss die Landesregierung ansetzen, um die Lebensraumbedingungen für bedrohte Tier- und Pflanzenarten zu verbessern.

In diesem Sinne fordern wir den Minister auf, die von ihm kürzlich geäußerten Gedanken zu einer Umschichtung der Agrarförderung weg von den pauschalen Flächenprämien und hin zu einer Vergütung von ökologischen Leistungen tatsächlich weiterzuverfolgen. Einzelne biotopgestaltende Maßnahmen, die der Minister zu Recht begrüßt und fordert, werden das Problem nicht in Gänze lösen.


Ein Abschieben der Schuld auf Sündenböcke wie Waschbär oder Marderhund ist überhaupt nicht hilfreich. Zumal diese Beutegreifer – und dazu zählt auch das Wildschwein – davon profitieren, dass ihre Beute nur noch wenig Deckung in der ausgeräumten Landschaft findet. Experten sagen, Marderhund und Waschbär lassen sich mit jagdlichen Mitteln nicht flächig regulieren. Die Jäger sollten sich daher auf ihre Hauptaufgabe, nämlich die Begrenzung der Wildschwein-, Hirsch- und Rehbestände, von denen es in MV im Gegensatz zu den invasiven Arten mehr als reichlich gibt, konzentrieren. Das ist schwierig genug und in den vergangenen Jahrzehnten nicht erfolgreich gewesen.

Neben der Neuausrichtung der Agrarförderpolitik fordern wir GRÜNEN zudem eine Reform der in vielen Punkten nicht zeitgemäßen jagdrechtlichen Bestimmungen in Mecklenburg-Vorpommern.“

]]>
Fri, 26 Jan 2018 15:00:00 +0100