Wahl in Brandenburg // Krüger: Bundesregierung muss Osten stärker in den Fokus nehmen

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Brandenburg kommentieren Ole Krüger und Katharina Horn, Landesvorsitzende der Bündnisgrünen Mecklenburg-Vorpommern:

Katharina Horn:  „Das Ergebnis der Landtagswahl in Brandenburg ist für uns Bündnisgrüne eine herbe Niederlage. Trotz der engagierten und erfolgreichen Arbeit unserer Freund*innen in der Brandenburger Landesregierung konnten wir leider keinen erneuten Einzug in den Landtag erreichen. Dies zeigt einmal mehr, wie schwierig die politische Situation derzeit ist.

Die anstehende Regierungsbildung dürfte nun sehr kompliziert werden. Gerade Menschen in Brandenburg, die sich für marginalisierte Gruppen engagieren – sei es in Frauenhäusern oder als Teil der LGBTQIA+ Community – stehen nun vor einer ungewissen Zukunft. Sie wissen nicht mehr, ob ihre Landesregierung weiterhin für sie da sein wird. Wir versichern aber ganz klar: Wir stehen weiterhin fest an eurer Seite!

Ole Krüger ergänzt: „Die Gründe für das Wahlergebnis sind vielfältig. Klar ist aber, dass die Bundesregierung den Osten und dort vor allem die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse stärker in den Fokus nehmen muss. Bezahlbares Wohnen, ein funktionierender öffentlicher Nahverkehr und eine verlässliche Daseinsvorsorge im ländlichen Raum sind Themen, die den Menschen hier unter den Nägeln brennen und die in den vergangenen Jahrzehnten von unionsgeführten Bundesregierungen sträflich vernachlässigt wurden. Diese Versäumnisse aufzuholen ist eine Herausforderung, die auf allen politischen Ebenen entschlossen angegangen werden muss.

Wir Bündnisgrüne müssen unsere Lösungen für diese Probleme deutlicher machen und viel stärker in die Öffentlichkeit tragen. Es wird Zeit, dass wir präsenter werden – sei es auf Dorffesten oder in direkten Gesprächen mit den Bürger*innen. Es reicht nicht, nur zuzuhören. Wir müssen die Menschen aktiv einbinden. Wir dürfen nicht weiter nur als Großstadtpartei wahrgenommen werden. Unsere Wurzeln im Osten liegen auch im ländlichen Raum und genau dort müssen wir wieder sichtbarer sein.“