Gedanken zu Jamaika
In den letzten Wochen und Tagen wird viel über Jamaika geschrieben. „Jamaika“ klingt nach Südseeflair, Urlaub, Raggaemusik… Etwas befremdlich von daher die Bezeichnung einer Koalition aus CDU, FDP und Grünen.
Gibt es da die Leichtigkeit? Wohl eher nicht.
Aber es gibt die pragmatische Notwendigkeit, etwas, das schier unmöglich schien, ernsthaft zu sondieren.
Als linker Grüner kommen mir zuerst die Zweifel:
Wie geht das mit einer CDU/ CSU im Bereich von Menschenrechten und Asyl, in der Sozial und Familienpolitik, in der Außenpolitik?
Wie können wir mit denen das Klima retten und die Energiewende?
Wie geht es mit einer FDP ohne dass nur Klientelpolitik für die Reichen gemacht wird?
Und… und… und….
von Martina
Wenn wir jetzt aussteigen und auf Neuwahlen setzen würden, würde die Gesellschaft diese uns womöglich komplett anlasten. Die AFD könnte noch stärker werden und wir in die Bedeutunglosigkeit gehen.
Die SPD will Opposition. Das erkenne ich einfach an. Es nützt doch nichts, immer wieder gegen diese Mauer zu rennen.
Das Erstarken rechtsnationaler und rechtsextremer Parteien in Europa macht in Deutschland diesen Versuch – ein Bündnis aus Konservativen, Liberalen und linksökologisch verorteten Grünen – zu einem lohnenswerten Versuch, Probleme, die aus der Großen Koalition entstanden sind, anzugehen und sie von verschiedenen Seiten zu überprüfen.
Ein „weiter so“ geht auf keinen Fall!
Umweltpolitisch muss endlich das Glyphosat verboten werden, und andere ähnliche Schädlingsbekämpfungsmittel ebenso.
Es muss Programme zum Erhalt von Biodiversität geben. Es muss der Investitionsstau beim Ausbau der Erneuerbaren Energien aufgelöst und ein neues Anlagenförderprogramm entwickelt werden.
Schneller Ausstieg aus der Kohle ist eigentlich selbstverständlich.
Atomausstieg unumkehrbar!
Die Klimaschutzziele von Paris sollten verfolgt werden und in Bonn sollten wir ein gutes Konzept vorlegen.
Der Schutz von Umwelt, Luft und Wasser muss eine viel größere Rolle spielen, als er es jetzt tut.
Sozialpolitisch muss versucht werden, die immer größer werdende Schere zwischen arm und reich zu verringern.
Kinderarmut muss bekämpft werden, Alleinerziehende stärker unterstützt, Rentner* innen müßten eine Mindestrente von 1100 Euro nach 40 Jahren Berufstätigkeit zugesichert bekommen. Hartz4Reform/ Mindestlohneinführung.
Und wie wäre es mit einem neuen nationalen sozialen Wohnungsbauförderungsprogramm für die urbanen Zentren?
- Bürger* innenversicherung ist längst überfällig
- Aufwertung sozialer und PflegeBerufe
- Gleichberechtigung durchsetzen!
Außenpolitisch müssten alle Mandate auf den Prüfstand.
Der Fokus muss auf friedenserhaltenden und friedensschaffenden Langzeitprojekten und nicht bei Kriegseinsätzen sein. Die Ausbildung von Peaceworkern und Mediatorinnen muss eine wichtige Rolle spielen.
Durch die äußerst schwierig einzuschätzenden Weltpolitische Lage wäre es wichtig, Diplomatie einen ganz neuen Wert zu geben.
Unser 10-Punkte-Plan ist ein Kompass. Er ist natürlich nicht in jedem Fall ausreichend.
Jedes bedrohte Menschenleben muss ohne wenn und aber Schutz erhalten.
Wir können Einwanderung und Integration neu denken.
Es sind mit dem Sondierungsteam viele Politikfelder, die uns wichtig sind, vertreten.
Bildungsarbeit und Erinnerungskultur müssen in einem neuen Masterplan in der gesamten Republik für ein anderes neues Solidaritätsgefühl gefördert werde.
Baustellen über Baustellen und wenn ich mich hinsetze und meine Gedanken öffne, ist meine Wunschliste an Sachen, die sich politisch verändern müssen, unendlich groß.
Es geht darum, wie wir unsere Gesellschaft für die nächsten vier Jahre nachhaltig aufgestellt bekommen, dass niemand durchs Raster fällt. Vielleicht ist es die Sehnsucht danach, den besseren Weg zu gehen. Wir haben gute kluge Konzepte und den Mut, diese Chance zu wagen.
Den Sondierer*innen wünsche ich gutes Verhandlungsgeschick. Grün sein ist immer noch eine Lebenshaltung. Gemeinsam schaffen wir die Herausforderung?
Martina Lammers
Grüne aus dem Wendland
Mitglied in der BAG Energie und im Ko- Kreis von Grün.Links.Denken
