von Katharina Horn
Unsere Landesvorsitzende Katha kämpft für soziale Gerechtigkeit und gegen Armut. Deswegen hat sie ihre Sozialtour quer durch MV gestartet. Seit September hat sie bereits 14 soziale Einrichtungen besucht - und weitere sind in Planung.
Im Koalitionsvertrag der Landesregierung taucht das Wort „Armut“ nur einmal auf. Dennoch sind in Mecklenburg-Vorpommern 14 Prozent aller Menschen armutsgefährdet oder von Armut betroffen (2022). Bei besonders gefährdeten Personengruppen wie Alleinerziehenden, Familien mit (mehr als) drei Kindern oder Arbeitslosen ist die Betroffenheit deutlich höher.
Doch was bedeutet Armut?
Armut bedeutet eingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben.
Armut gefährdet nachhaltig auch die nachfolgenden Generationen.
Armut bedeutet das Fehlen eines akzeptablen Minimums an Ressourcen.
Armut bedeutet ein erhöhtes Risiko für Wohnungs- und Obdachlosigkeit.
Armut bedeutet weniger Schutz vor Gewalt in der Partnerschaft.
Armut bedeutet häufig soziale Stigmatisierung. Armut bedeutet ein erhöhtes Risiko, z.B. an Bluthochdruck oder Depressionen zu erkranken.
Eine gute und umsichtige Sozialpolitik ist unverzichtbar, wenn es darum geht, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen und den sozialen Frieden zu sichern.
Um mit vielen Engagierten im Bereich der Armutsbekämpfung und im Sozialbereich zu sprechen, startete ich im September meine Sozialtour durch MV. In 4 Wochen habe ich 14 soziale Einrichtungen besucht – und 3 weitere Termine stehen schon in meinem Kalender.
Die Lücken im System
In Gesprächen mit dem Paritätischen MV, der SoPHi Greifswald GmbH, der Schuldnerberatung MV, dem Kinderschutzbund, der Caritas Neubrandenburg, der BI Leben am Reitbahnweg e.V., der Rostocker Stadtmission, dem Arbeitslosenverband Uecker-Randow und der Landesarmutskonferenz wurde mir schnell klar, dass viele unserer Forderungen als Grüne Partei den Bedürfnissen der Betroffenen entsprechen. Was ich konkret mitgenommen habe, sind diese Erkenntnisse:
- MV braucht endlich einen regelmäßigen Armuts- und Reichtumsbericht, der uns zeigt wo Handlungsbedarf besteht, wo Maßnahmen an den Betroffenen vorbeigehen oder wo wir auf einem guten Weg sind. Die Landesregierung stellt sich hier leider quer und erklärt, man müsse jetzt erst mal evaluieren, welche Maßnahmen es bisher von der Landesregierung gibt.
- MV braucht ein flächendeckendes Beratungs- und Hilfeangebot. Es kann nicht sein, dass Menschen Angebote aufgrund weiter Entfernungen, hoher Ticketpreise oder schlicht keinem ÖPNV-Angebot keine Hilfe in Anspruch nehmen können. Außerdem braucht es an möglichst vielen Stellen dauerhafte Förderungen für die Angebote. Projektförderungen im sozialen Bereich führen zu verschleißenden Strukturen. Sie bedeuten auch eine ständige Strapaze für das Fachpersonal.
- MV braucht die Verankerung von Kinderrechten in der Landesverfassung. Junge Menschen müssen besonders von der Landesregierung vor Armut und ihren Folgen geschützt werden.
- MV braucht ein wirksames Jugendmitwirkungsgesetz, das verbindlich die Beteiligungs- und Anhörungsrechte von Kindern und Jugendlichen regelt. Leider zeigt die Landesregierung mit ihren Beiträgen in der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“ immer wieder, dass sie es mit dem angekündigten Gesetz nicht ernst meint.
Es gibt aber auch Hoffnung
Die SoPHi, der soziale Dienst der Greifswalder Wohnungsbaugesellschaft, hat in diesem Jahr ein erfolgreiches Housing-first-Projekt gestartet und damit mehreren wohnungs- und obdachlosen Menschen bei der Wohnungssuche geholfen.
Auf meiner Tour war ich besonders beeindruckt vom Besuch der Suppenküche in Bad Doberan. Dort steht alles unter der Frage „Ist es demütigend?“, sodass kein Gast Bedürftigkeit nachweisen oder für das Essen bezahlen muss. Um den Gästen die Möglichkeit zur Wahl zu geben, stehen täglich mindestens zwei Gerichte zur Verfügung. Keiner muss essen, aber jeder kann kommen. Die Suppenküche Bad Doberan ist ein Ort, an dem jede*r bedingungslos willkommen ist. Egal, ob man morgens um 8 Uhr zum Schnippeln kommt oder mittags, weil das Essen in der Schulmensa zu teuer ist.
Mit politischem Willen und entsprechenden Mehrheiten können viele Maßnahmen gegen Armut ergriffen werden. Mein Fokus bleibt deswegen auf Armutsgesprächen, bei denen ich mich für eine soziale und menschenwürdige Politik im Land und im Bund einsetze.
