Barbara Drath
Barbara ist seit 2015 Mitglied im KV Rostock und engagiert sich zudem im Vorstand der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Vorpommern. Bei unserem Parteitag am 23.09.2023 wurde sie zur Delegierten für den Extended European Green Party Congress gewählt.
Beim erweiterten Kongress der Europäischen Grünen in Lyon im Februar 2024 war der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern mit vier Mitgliedern vertreten. Was soll ich sagen? Lyon ist schön, es gibt viel historisches, aber auch viel zukunftsweisend-grünes zu sehen und zu erleben. Und der Kongress selbst? Vielleicht kann man ihn am besten so zusammenfassen: Es ist uns Grünen ernst, weil es um etwas geht, das uns wichtiger ist als unsere Angst. Gemeinsam haben wir Fakten und Mut gesammelt, ein starkes Spitzenteam für den Europa-Wahlkampf aufgestellt, ein Manifest verabschiedet und unsere gemeinsame europaweite Kampagne zur Wahl im Juni gestartet. Nicht zuletzt haben wir neue Mitglieder aufgenommen aus Ländern, in denen Grüne viel mehr Mut aufbringen müssen als wir, um für ihre Forderungen einzustehen. Gleichzeitig hat uns Lyon als grün-regierte Metropole inspiriert, uns weiterhin auch in unseren Kommunen für ganz konkrete Maßnahmen einzusetzen. Wir haben sehr viel gelernt.
Konzentrierter Kongress-Auftakt
Natürlich gibt es am Freitag zum Frühstück erstmal Croissants vom Bäcker nebenan 🙂 Dann beginnt – nach langer Anreise mit dem Zug – endlich der Kongress. Alle freuen sich darüber, es herrscht aber eine gewisse Anspannung und Konzentration. Wir spüren schon in den Chat-Gruppen kaum kreative Aufbruchstimmung, viel mehr sind das Bündeln der eigenen Kräfte und das Wahrnehmen der Verantwortung für die Demokratie in Europa angesichts der großen gemeinsamen Herausforderungen laut und deutlich wahrnehmbar. Wir werden auf dem Kongress Mut sammeln für die bevorstehenden Monate und uns gegenseitig stärken. Alle spüren: Wir haben keine Zeit zu verlieren – keine Zeit auf dem Kongress, keine Zeit im Kampf um den Erhalt unserer Demokratien. Small talk scheint allen schwer zu fallen. Alle haben zu tun.
„Wie Gott in Frankreich“: Mit einem Croissant zum Frühstück starten wir in den ersten Kongresstag.
EGP: Was ist das?
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist Mitglied der Europäischen Grünen Partei (EGP). Die EGP ist eine europäische politische Partei, die 39 grüne Parteien aus 34 europäischen Staaten umfasst. Sie wurde am 21. Februar 2004 in Rom gegründet und ist einer der vier Regionalverbände der Global Greens. Der Erweiterte Kongress der EGP (Extended Congress of the European Greens) besteht aus 400 gewählten GRÜNEN Mitgliedern und den MdEPs. MV darf eine Delegierte senden, der Landesverband erstattet aber ebenfalls die Reisekosten für zwei Ersatzdelegierte. Der Kongress findet nur alle fünf Jahre statt.
Aus MV nach Lyon gereist (v.l.): Felix Drath, Barbara Drath, Pamela Dorsch und Ziaul Badar. | Foto: Barbara Drath
Unsere Delegation aus MV
Die Anzahl der Delegierten beim Kongress hängt von der Zahl der Parteimitglieder im jeweiligen Landesverband ab. Als LV MV haben wir einen Delegiertenplatz, erstattet werden allerdings auch die Reisekosten für zwei Ersatzdelegierte. Nach Lyon gefahren sind Barbara Drath (Delegierte, Mitglied im KV Rostock), Pamela Dorsch (Ersatzdelegierte, Mitglied im KV Vorpommern-Rügen) und Ziaul Badar (Ersatzdelegierter, Mitglied im KV Rostock). Felix Drath (Mitglied im KV Rostock) ist auf eigene Kosten mitgereist. Ebenfalls gewählt, aber nicht mitgereist war Raphael Scherer (Ersatzdelegierter, Mitglied im KV Vorpommern-Greifswald).
Die Stimmung: fokussiert und kämpferisch - but first, coffee…
Es gibt einen Whatsapp-Kanal für alle Delegierten des Kongresses. Darüber hinaus haben wir als deutsche Delegation eine Chatgruppe auf Signal. Einige schreiben hier, wie ihre Anreise läuft, aber es gibt nirgendwo aufgeregt-flauschiges Stimmung-Machen. Denkt man an Europa, ist die Grundstimmung ernst. Allen ist spätestens seit den vorbereitenden Videokonferenzen klar, dass uns ein ausgesprochen ambitioniertes Programm bevorsteht: Spitzenteam aufstellen (Terry!), Manifesto verabschieden, neue Mitgliedsparteien aufnehmen, Kampagnenstart. Darüber hinaus erwarten wir Gäste, unter anderem die belarussische Oppositionsführerin Sviatlana Tsikhanouskaya. Alles soll klappen und medienwirksam umgesetzt werden. Es ist wie immer: Wir sind auch auf europäischer Ebene eine Partei, in der die Basis der Mitglieder das Maximum an möglicher Mitsprache hat. Somit tragen wir aber auch einen Teil der Verantwortung für das Gelingen des Kongresses insgesamt. Daher ist uns klar: Jetzt brauchen wir Zeitpläne, Formalia und Strukturen, um konzentriert unsere Inhalte nach vorne tragen zu können. Das ist auch in der Kommunikation außergewöhnlich deutlich zu spüren und wird sich über die Dauer des Kongresses nicht ändern. Emotionalität im Chat der Deutschen kommt nur zu einem Thema auf: Die Versorgung mit Kaffee durch das Cateringteam ist für die Bedarfe unserer Delegation absolut nicht ausreichend. Für uns ist Kaffee – das wird mehr als deutlich – ein Arbeitsinstrument und für erfolgreiches Arbeiten ebenso essentiell wie etwa das eigene Smartphone.
Europa als einzig mögliche Zukunft - die Rede von Sviatlana Tsikhanouskaya
Eines ist besonders in Erinnerung geblieben: Die Rede der belarussischen Oppositionsführerin Sviatlana Tsikhanouskaya. Auf die Frage, ob sie nicht müde werde, für Demokratie und Menschenrechte in Belarus zu kämpfen, ob ihr nicht manchmal nach aufgeben zumute sei, fragt sie, wie sie müde sein könnte gemessen an dem, was Menschen Tag für Tag ertragen müssen, die sich gegen autoritäre Systeme zur Wehr setzen. Die Europäische Union mit ihren Werten sei die Hoffnung dieser Menschen. Dafür loht es sich zu kämpfen. Die Diktatoren jedenfalls werden es nicht tun, sondern weiter ihre Bevölkerung unterdrücken und die Umwelt ausbeuten, um ihre Macht und ihr eigenes Überleben zu sichern. Alle Hoffnung liegt auf der EU.
Immer wieder denke ich während des Kongresses, dass es im Vergleich so unglaublich einfach ist, sich in Deutschland für GRÜNE Politik zu engagieren, und dass es überhaupt keinen guten Grund gibt, es nicht zu tun.
Dictators don’t care about the people or the planet. They only care about their own survival. They see natural resources as a cheap fuel for a machine of repression and war. This must stop. Lukashenka will be defeated. Putin will be defeated. Ukraine will win. And Belarus will finally return to the European family. It’s important that the EU remains vigilant against both internal and external threats to these core values, safeguarding them for every European citizen.
Mehr Infos dazu gibt’s im Bericht der European Greens: https://europeangreens.eu/news/european-greens-gearing-up-for-elections/
Terry und Bas: auch im Englischen unsere “Spitzenkandidates”
Barbara (re.) und Pamela (li.) treffen Terry Reintke (MdEP), unsere Spitzenkandidatin zur Europawahl. | Foto: Felix?? Drath
Richtig spannend wurde es am Samstag, als es um die Wahl der Spitzenkandidat*innen ging. Terry Reintke erlangte die absolute Mehrheit der Stimmen gleich im ersten Wahlgang, was nicht nur die Hoffnung vieler Mitglieder der deutschen Delegation erfüllte, sondern unter anderem auch unsere Kolleg*innen aus Polen begeistert von ihren Plätzen aufspringen ließ. Terry steht sichtbar und mutig für Frauenrechte ein und sie unterstützt nach all ihren Kräften neue, kleine, sich gerade gründende Parteien in ganz Europa. Als sie vor dem Spitzenkandidaten-Wahlgang noch mit den polnischen Delegierten sprechen wollte, schickten sie sie weg: Ihre Zeit sei zu schade, um bei denen zu sein, die sie bereits auf ihrer Seite habe. Zusammen mit Bas Eickhout führt Terry nun den Europäischen Wahlkampf der Grünen an. Yeah!
European Green Party - eine Familie, die weiter wächst
Am Samstag nehmen wir außerdem zwei neue Parteien – fast einstimmig – als Mitglieder in die European Green Party auf: Kroatiens Mozemo wird mit 100 % in die EGP aufgenommen, die Grüne Partei Lithuanian Democrats aus Litauen mit 99,5 %. Beide Parteien beeindrucken uns vor allem durch ihren Kampfgeist. In Kroatien bekämpfen Mozemo als Regierende in der Hauptstadt Zagreb erfolgreich Korruption und setzen Geld für die vielen öffentlichen Aufgaben frei. Dazu lest ihr mehr im nächsten Absatz. Warum für Demokraten in Litauen unser klares Bekenntnis zu einem geeinten Europa die einzige mögliche Zukunftsvision darstellt, brauche ich hier wohl gar nicht weiter auszuführen.
Von Städten lernen - nicht nur von Lyon
Das Besondere, wenn man eine grün-regierte Stadt besucht, ist ja, dass man sehen, fühlen, erleben und auch zeigen kann, worauf man sich zu Hause bisher teilweise nur als Idee und Konzept bezieht. In gut regierten Städten sind manche Visionen einfach schon Wirklichkeit.
VORBILD LYON
Die Metropole
- wird noch in diesem Jahr 60.000 neue Bäume im Stadtgebiet pflanzen
- bietet kostengünstige Leihfahrräder im ganzen Stadtgebiet an, kostenlos für alle Schüler und Studenten bis zum Alter von 25 Jahren
- nutzt Brachflächen u.a. für Tiny House-Projekte, die von bislang Obdachlosen bezogen werden, was diese Menschen überhaupt erst in die Lage versetzt, Arbeit finden zu können
- fördert die Nutzung von Leerstand und Brachflächen für temporäre und neuartige Projekte, die die Stadtentwicklung, Innovation und experimentelle Ansätze befördern sollen (ein Beispiel dafür ist 22D)
- stellt überall öffentliche Komposter auf
- hat einen 55% Bio- und 50% Regional-Anteil im Schulessen
VORBILD ZAGREB
Mozemo regiert seit zwei Jahren Zagreb und übernahm damals die Verantwortung für eine Stadt, die nach 20 Jahren unter der Regierung eines korrupten, behördlich verurteilten Bürgermeisters und seiner entsprechenden Stadtverwaltung kurz vor dem Bankrott stand. Die Stadt hat mit einem Erdbeben, dem stärksten Sturm ihrer Geschichte und einer großen Überschwemmung in den letzten Jahren unter fast allen biblischen Plagen gelitten. Grüne Politik hat in kürzester Zeit einen riesigen Unterschied gemacht :
- die Wasserverluste im maroden Leitungssystem durch gezielte Sanierungen einzudämmen
- die Müllentsorgung neu zu organisieren
- die Sanierung von Schulgebäuden
- eine flächendeckende Kinderbetreuung
- günstiger ÖPNV und sein Ausbau
- Neubau und Erschließung von Fahrradwegen
- Kultur in den Stadtquartieren
- die Pflanzung von 8000 Stadtbäumen JEDES JAHR
- die erfolgreiche Entschuldung der Stadt durch Good Governance
VORBILD BUDAPEST
In Budapest steht die Stadtpolitik derzeit noch unter starken Belastungen durch Forderungen der nationalen Ebene. Dennoch kämpfen die Grünen hier um die Eindämmung der Korruption, bemühen sich um EU-Förderung, werben um die Unterstützung der Bevölkerung auf dem Weg zu einer autofreien Stadt, investieren in den ÖPNV und Fahrradwege. Ihre Forderung: Entscheidend für solche Kommunen sind auch Fördermittel, die von der EU-Ebene direkt ausgegeben werden, ohne den Schritt der Ausreichung über die nationale Ebene. So ließe sich noch mehr in kürzerer Zeit erreichen.
VORBILD STRASBOURG
In Strasbourg gibt’s jede Woche eine Kiste mit regionalen Bio-Lebensmitteln für einkommensschwache Schwangere, verbunden mit Informationen über die gesundheitlichen Folgen von Chemikalien. Das trägt auch zur Stärkung des Verhältnisses zwischen den Landwirten in der Region und der Stadt bei.
Großer Dank an dieser Stelle an Pamela, die diese Errungenschaften gewissenhaft notiert hat und mit als Geschäftsführerin des Grünen Forum mit Sicherheit an einer Vernetzung unserer Kommunalpolitiker*innen mit diesen Akteuren dranbleiben wird. Abonniert den Newsletter des GFS, um nichts zu verpassen: https://gruenes-forum.de/service/
Die Beispiele aus den Städten sind lediglich die Inhalte aus EINEM Workshop. Ihr könnt euch also vorstellen, welchen Umfang an Forderungen und Konzepten, Best-Practice-Beispielen und kämpferischen Ansagen wir insgesamt gehört, unterstützt und weitergetragen haben. Schaut euch gerne auch das Kongressprogramm mit den hinterlegten Inhalten und Informationen zu allen Panels, Speakern und Workshops an: https://europeangreens.eu/lyon2024-programme/
Gemeinsames Manifest und 11 + 1 Prioritäten
Natürlich beginnt der Kongress inhaltlich bereits einige Wochen vor der Präsenzveranstaltung in Lyon. Da wir am 3. Februar ein gemeinsames Manifest als übergeordnetes, gemeinsames Wahlprogramm verabschieden wollen, geht es schon in der Weihnachtspause darum, die in den Vormonaten intensiv vorbereiteten Formulierungen zu lesen und Änderungsanträge zu stellen. So kreativ unsere Kampagnen und die sichtbaren Formen des Protests am Ende auch sein mögen: In der inhaltlichen Vorarbeit halten wir uns an klare Regeln und geben uns feste Strukturen. So kommen wir als deutsche Delegation auch dank der Leitung durch Pegah Edalatian gut durch diesen ersten straffen Zeitplan für ein Manifest, an dem die Delegierten aller Mitgliedsparteien in Europa gemeinsam arbeiten. Das Manifest wird sich – sobald es auf dem Kongress verabschiedet wird – an die Öffentlichkeit richten, aber auch ein wichtiges Werkzeug für kleine Mitgliedsparteien sein, die teilweise noch in ihrer aktivistischen Phase sind und keine eigenen Europawahlprogramme haben. Es gibt eine Antragskommission, am Ende des Kongresses werden letzte Änderungen abgestimmt, bevor wir mit seinem Beschluss und der Veröffentlichung einer Online-Abstimmung über unsere 12. Priorität in die Europa-Kampagne starten.
Manifest und Prioritäten findet ihr hier: https://www.datocms-assets.com/87481/1708539548-egp_manifesto-2024_courage-to-change.pdf
Grüne in Europa unterstützen
Teilt diese Links, um der gemeinsamen Europawahl-Kampagne maximale Sichtbarkeit zu verleihen:
Lyoner Highlights abseits des Kongresses
Lyon hat Radwege, von denen selbst Münster vermutlich nur träumen kann. Die ehemals vierspurigen Straßen für Autos entlang des Rhone reduzieren den Platz für PKW auf eine Spur für jede Richtung. Die Radfahrer teilen sich komfortabel eine Spur mit dem Linienbusverkehr. Die ursprünglichen Radwegmarkierungen (so schmal, wie wir es auch z.B. aus Rostock am Vögenteich kennen) sind noch zu sehen und erscheinen im Vergleich mit den neuen Spuren lächerlich schmal und gefährlich. Über die Brücken des Rhone führen baulich von der Autospur getrennte Radschnellwege. Und überall gibt es Fahrradverleihstationen. An den Stationen auf den beiden Bergen der Stadt sind Fahrräder eher Mangelware. Entlang der Flüsse hat man aber gute Chancen auf ein Fahrzeug. Wenn nicht, läuft man eben zur nächsten Station. Da hat man es im Kernbereich der Stadt nie weit.
Lyon hat Radwege, von denen selbst Münster vermutlich nur träumen kann. Die ehemals vierspurigen Straßen für Autos entlang des Rhone reduzieren den Platz für PKW auf eine Spur für jede Richtung. Die Radfahrer teilen sich komfortabel eine Spur mit dem Linienbusverkehr. Die ursprünglichen Radwegmarkierungen (so schmal, wie wir es auch z.B. aus Rostock am Vögenteich kennen) sind noch zu sehen und erscheinen im Vergleich mit den neuen Spuren lächerlich schmal und gefährlich. Über die Brücken des Rhone führen baulich von der Autospur getrennte Radschnellwege. Und überall gibt es Fahrradverleihstationen. An den Stationen auf den beiden Bergen der Stadt sind Fahrräder eher Mangelware. Entlang der Flüsse hat man aber gute Chancen auf ein Fahrzeug. Wenn nicht, läuft man eben zur nächsten Station. Da hat man es im Kernbereich der Stadt nie weit.
Lyon bezeichnet sich selbst als Hauptstadt der Gastronomie. Und zurecht! Die berühmten Wurstspezialitäten – aus Gründen unseres parteipolitischen Vegetarismus – mal außen vor gelassen: Insbesondere die Bouchons, gemütliche kleine Kneipen mit traditionellen Gerichten, sollte niemand bei einem Besuch dieser Stadt auslassen. Vorspeise, Hauptspeise, Nachtisch, Wein aus der Region – was will man mehr….?
Wer oder was ist ein Funiculaire…? Es handelt sich um die innerstädtische Bergbahn. Die historische Seilbahn macht die zwei großen Hügel der Stadt vom Zentrum aus bequem erreichbar. Alternativ kann man eine der unzähligen Treppen nehmen, die zwischen den Häusern die Berge hinaufführen. Während der Anstieg zum Berg dank Funiculaire keine ganz so große Herausforderung darstellt wie die endlosen Treppen, kann die Suche nach der Talstation allerdings zur Schnitzeljagd werden. Gut getarnt in einem altstädtischen Gebäude sind die Eingänge zum unterirdischen Bahnhof für Ortsunkundige nur schwer zu finden. Dank der Maps-Anwendungen auf unseren Handys klappte es dann natürlich doch.
Oben erwartete uns nicht nur eine tolle Aussicht, sondern auch eine riesige antike römische Amphitheater-Anlage. Lugdunum lautet der antike Name der Siedlung.
