02.12.2016

Von: Manuel Zirm

Grüne zum Bundesverkehrplan: MV braucht mehr Bahn und mehr Ehrlichkeit

Landesvorsitzende Claudia Müller

Landesvorsitzende Claudia Müller fordert mehr Engagement bei Bahnprojekten und von Verkehrsminister Pegel mehr Ehrlichkeit in der Debatte um Verkehrsprojekte.

Müller: "Der gerade beschlossene Bundesverkehrsplan schreibt in Mecklenburg-Vorpommern eine verfehlte Verkehrspolitik fort. Während 40 Prozent der Mittel bundesweit für Schienenprojekte zur Verfügung stehen, geht in Mecklenburg-Vorpommern die Schiene leer aus. Die gestrigen Äußerungen von Verkehrminister Pegel dokumentieren zudem, dass die Landesregierung in Sachen Verkehrspolitik mit zweierlei Maß rechnet. Wird bei Straßenprojekten aus dem Vollen geschöpft und nicht so genau auf Kennzahlen geschaut, rechnet man bei Schienenprojekten mit einem sehr spitzen Stift. Die begrenzten Gelder werden so für fragwürdige Straßenprojekte wie den Ausbau der B96n ausgegeben, während Schienenprojekte wie die Karniner Brücke auf Usedom oder die Darßbahn zur Anbindung eines Haupttourismusgebietes nicht umgesetzt werden.

Es braucht endlich mehr Ehrlichkeit in der Verkehrspolitik. Straßenbauprojekte müssen mit dem gleichen Maß bewertet werden, wie Schienenprojekte. Wenn bei Straßenprojekten von der zukünftigen Verkehrsauslastung ausgegangen wird, muss dies auch bei Schienenprojekten geschehen. Bislang werden hier nur die derzeitigen Fahrgastzahlen berücksichtigt, nicht aber die Fahrgastgewinne durch den Ausbau der Strecke. Welche Potentiale hier schlummern, zeigt sich gerade bei der Erfolgsgeschichte der UBB.

Gerade beim Reiseverkehr sollte eine gute Verkehrspolitik immer alternative Verkehrsmittel mit einbeziehen. Die beschlossene Ortsumgehung hilft zwar der Stadt Wolgast, das Problem der starken Verkehrsbelastung auf Usedom bleibt aber ungelöst. Hilfe schafft hier nur der Ausbau des Schienenverkehrs - etwa mit dem Neubau der Karniner Eisenbahnbrücke, der die Reisezeit von Berlin nach Usedom wesentlich verkürzen würde. Gerade für Berliner ist das ein attraktives Angebot für einen Urlaub ohne Auto. Das entlastet Usedom und die Umwelt gleichermaßen. Dass dieses Vorhaben keine Chance hat bis 2030 umgesetzt zu haben, dokumentiert das geringe Interesse von Minister Pegel an der Schiene."

URL:https://gruene-mv.de/start/news-detail/kategorie/mobilitaet-4/article/gruene_zum_bundesverkehrplan_mv_braucht_mehr_bahn_und_mehr_ehrlichkeit/