10.10.2015

Von: Manuel Zirm

Mehr als ein Willkommen - Grüner Parteitag macht sich stark für humanitäre Flüchtlingspolitik in MV

Unter der Überschrift Willkommenskultur beschlossen die Grünen am Samstag Mittag auf ihrem Landesparteitag im Stralsunder Ozeaneum eine Reihe von Vorschlägen für eine humanitäre Flüchtlings- und Asylpolitik in MV. Damit möchten die Grünen ihr Profil als Fürsprecherin der Flüchtlinge in Deutschland weiter stärken.

In dem Beschluss fordern die Grünen etwa die Errichtung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung in einer größeren Stadt. Ein weiteres Anliegen der Grünen ist die dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge in Wohnungen - wo möglich - und in Orten mit einer prekären Wohnungsmarkt in kleineren Gemeinschaftsunterkünften. Von entscheidender Bedeutung sind dort wie hier die Betreuung der Flüchtlinge, die Lage der Unterbringung und die soziale Infrastruktur vor Ort. Abermals machen sich die Grünen stark für die Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete. Damit möchten die Grünen Flüchtlingen den Zugang zur medizinischen Regelversorgung ermöglichen und die bisherige Bewilligungs-Bürokratie abschaffen.

 

Die Landesvorsitzende Claudia Müller von Bündnis 90/Die Grünen MV erklärt dazu:

„Flucht ist keine freiwillige Entscheidung, sondern Ergebnis zerstörter Lebensperspektiven. Dieser Kernsatz unseres Beschlusses Willkommenskultur spiegelt das Grüne Grundverständnis des Begriffes Asyl wieder. So fordern wir etwa die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in MV um die Ämter zu entlasten und den Flüchtlingen eine gesicherte Gesundheitsversorgung zu ermöglichen. Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen nutzen bereits erfolgreich die Vorteile der Gesundheitskarte für Flüchtlinge.“

 

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen MV, Andreas Katz erklärt dazu:

"Eine Willkommenskultur im bisherigen Verständnis reicht nicht aus, denn es heißt nur Willkommen und danach kommt nichts mehr.  Als Grüne treten wir für Respekt und Menschlichkeit gegenüber Flüchtlingen ein. Dafür kann es keine Obergrenzen geben, auch wenn die gegenwärtigen hohen Zahlen uns viel abverlangen. Großartiges ehrenamtliches Engagement hilft die gegenwärtigen Notlösungen und Unzulänglichkeiten abzumildern. Das ist aber keine Lösung auf Dauer. Es müssen nun Strukturen geschaffen werden, mit denen Land und Bund ihre Aufgaben wieder eigenständig erfüllen können."

Keine Toleranz darf es für rassistische Agitatoren geben, die Flüchtlinge generell ablehnen und die Augen und Herzen verschließen vor der Not der Flüchtlinge aus Krieg und Verfolgung. Weiterhin stehen wir Grüne für ein weltoffenes und menschliches Mecklenburg-Vorpommern."

URL:http://gruene-mv.de/start/news-detail/article/mehr_als_ein_willkommen_gruener_parteitag_macht_sich_stark_fuer_humanitaere_fluechtlingspolitik_in/archive/2015/october/