Grüne in den Landtag

Mit einem kleinen Rückblick auf die Ereignisse der letzten Jahre startete der Herbstparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Silke Gajek, Johann-Georg Jäger und Hendrik Fulda gaben einen kleinen und der straffen Zeitplanung geschuldeten kurzen Einblick in die Ereignisse vor 20 Jahre in Schwerin und Rostock. Persönlich gefärbte Erinnerungen ließen die Zeit des Aufbruchs lebendig werden und erinnerten an Hoffnungen und schlossen in einen Aufruf, die Kraft des Umbruchs aufleben zu lassen und in die heutige Grüne Politik einfließen zu lassen.

Reinhard Bütikofer und Elisabeth Schrödter, Grüne Europaabgeordnete und beide aktive Ansprechpartner für Mecklenburg-Vorpommern, beleuchteten die aktuelle Politik von der europäischen Seite. „Europa kann nur in der Überwindung des Nationalen gestaltet werden“, so Bütikofer. Im Hinblick auf den im Dezember in Kopenhagen stattfindenden Klimagipfel in Kopenhagen zeichnete er noch einmal die Dringlichkeit des Klimaschutzes auf. Jedoch verstehen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Klimapolitik als Chance Probleme zu lösen und dabei auch und gerade die wirtschaftlichen Probleme. Dass die neue schwarz-gelbe Bundesregierung sehr viel Angriffsfläche für Kritik gibt, daran lässt Bütikofer keinen Zweifel.

Eine Aufforderung geht an die Delegierten: Grüne müssen Gestaltungskraft sein, in einer Situation in der andere versagen oder nicht wissen wo es hin geht.

Genau das wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. So wurde auch der Leitantrag des Landesvorstandes mit dem wegweisenden Titel „Grüne in den Landtag“ mit großer Mehrheit von den Delegierten angenommen.

Das Wahljahr 2009 hat deutlich gezeigt, dass die Grünen mit großem Erfolg hier in Mecklenburg-Vorpommern Politik machen. Die Mandate in den Kommunen und Kreisen konnten verdoppelt werden. Grün ist im Land verankert und mitten in den Bewegungen die unserer Land verändern wollen. Als Beispiele seien hier der Kampf gegen das Kohlekraftwerk Lubmin, die Gentechnik und das Eintreten für eine reformorientierte, nachhaltige Schulpolitik genannt. Der Landesvorstand macht mit seinem Antrag aber auch eines sehr deutlich, Grüne wollen politische Gestaltungskraft im Lande sein, aber BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN sind nicht beliebig für irgendwelche Machtoptionen zu haben. „Grüne Politik setzt auf Inhalte und wir werden uns nicht an irgendwelchen Machtspekulationen beteiligen“, bekräftig Jürgen Suhr, Landesvorstandssprecher der Grünen. Die Fehler der Landespolitik zeigen die Richtigkeit der Grünen Konzepte auf. Ein Land wie Mecklenburg-Vorpommern, kann es sich nicht leisten, Jobs einfach baden gehen zu lassen, nur weil eine Investition in Erneuerbare Energien auch einmal ein Umdenken erfordert.