LAG Soziales bei der Themenwerkstatt

Steffen Kühhirt, Sprecher LAG; Beate Müller-Gemmeke, MdB

In Rostock fand die 3. GRÜNE Themenwerkstatt statt und wir als LAG Gesundheit, Soziales und Arbeitsmarktpolitik waren dabei und haben uns mit einen Workshop zu Wegen aus der Armutsfalle bzw. Wie überwinden wir Hartz IV? beteiligt.  

Zu Gast als Referentin war Beate Müller-Gemmeke, unsere grüne Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaftsgrün vor Ort in Rostock. Das Thema ist wichtig, denn diese Form der Grundsicherung treibt einen Keil in unsere Gesellschaft, schützt nicht vor Armut und befördert Abstiegsängste bei den Menschen.

Notwendig ist erstens eine armutsfeste Garantiesicherung, die das sozio-kulturelle Existenzminimum garantiert und zwar ohne Gängelung und ohne Sanktionen. Zweitens sollen Erwerbslose individuell und auf Augenhöhe unterstützt werden. Mit sinnlosen Maßnahmen von der Stange muss Schluss sein. Gleichzeitig brauchen wir drittens neue soziale Leitplanken auf dem Arbeitsmarkt, damit die Menschen nicht aufgrund niedriger Löhne und prekärer Arbeit auf Transferleistungen angewiesen sind. Der Mindestlohn muss deutlich steigen, denn die Menschen sollen von ihrer Arbeit leben können. Die von Steffen Kühhirt moderierte Debatte war lebendig, intensiv und interessant. Und es hat auch richtig Spaß gemacht.