19.10.2016

Von: Manuel Zirm

Grüne Analyse des Koalitionsvertrages - Gesundheit und Klima - Das Talent der Großen Koalition sich selbst Steine in den Weg zu legen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV analysieren den Koalitionsvertrag von SPD und CDU anhand einzelner Themen. Während die Landesvorsitzende Claudia Müller in der Gesundheit einen umfassenden Abbau der Gesundheitsvorsorge befürchtet, legt sich für den Landesvorsitzenden Johann-Georg Jaeger die Koalition beim Ausbau der Erneuerbaren Energien selbst Steine in den Weg.

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05.10.2016

Von: Manuel Zirm

GRÜNE zu Koalitionsverhandlungen - Ungleichheiten bei der Schülerbeförderung endlich beenden

Zu den aktuellen Ergebnissen der Koalitionsgespräche zum Thema Bildung erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Claudia Müller:

"SPD und CDU schaffen es beim Thema Schülerbeförderung immer noch nicht, die bestehenden Ungleichheiten zu beenden. Im Gegenteil: sie schaffen sogar neue. In Rostock und Schwerin soll die Fahrt zur Schule zukünftig kostenfrei sein - mit dieser notwendigen Verbesserung erfüllen SPD und CDU drei Jahre zu spät nur eine gesetzliche Notwendigkeit. Bereits 2013 musste die Landesregierung einräumen, dass die bisherige Benachteiligung der Schülerinnen und Schüler in kreisfreien Städten gegen das Grundgesetz verstößt. Hier muss mehr getan werden! Mit Blick auf die bisher öffentlich gewordenen Ergebnisse stellen wir für für mehr Gerechtigkeit beim Thema Bildung zwei zentrale Forderungen an die zukünftige Landesregierung."

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