Den Opfern von Hanau gedenken und Aufklärung einfordern
Zum ersten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags von Hanau erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl:
„Wir trauern mit Hanau. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Angehörigen gilt unsere uneingeschränkte Solidarität.
Fer...
Mehr»Ausweisung der Familie Rakhaiev widerspricht Menschlichkeit und Vernunft
In Bezug auf die angeordnete Ausweisung der Familie Rakhaiev und die nun anstehende Befassung der Härtefallkommission mit dem Fall stellt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, fest:
„Vor allem aus mitmenschlichen, aber auch aus wirtschaf...
Mehr»Entlassung von Verfassungsschutzchef Müller richtige Konsequenz
Zur Entlassung von Reinhard Müller als Leiter des Landesverfassungsschutzes sagt Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN MV zur Landtagswahl: „Endlich hat Innenminister Renz erste Konsequenzen gezogen und Verfassungsschutzchef Reinhard Müller ent...
Mehr»Zum Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in MV“ - Antisemitismus sichtbar(er) machen und entschieden(er) bekämpfen
Das Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist ein wichtiger Anlass, um gemeinsam daran zu erinnern, welche Bereicherung das Judentum für unsere Gesellschaft ist. Dafür sei den Initiator*innen und Veranstalter*innen ausdrücklich gedankt...
Mehr»Die Demokratie ist in Gefahr
Zur gewaltsamen Erstürmung des Kapitols in Washington erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl:
„Unsere Demokratie ist in Gefahr. Das hat die Erstürmung des Kapitols in Washington auf erschreckende Weise erneut ins Licht der Öffentli...
Mehr»Massives Versagen des Verfassungsschutzes in MV
Zu den Entwicklungen um die Ausschusssitzungen im Fall Amri und die Verfehlungen des Verfassungsschutzes MV ein Statement von Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl:
„Reinhard Müller behindert die Aufklärung. Er weicht den berec...
Mehr»Bestandsdatenauskunft ist verfassungswidrig
Das Verfahren über die Verfassungsbeschwerde von 2014 gegen die Bestandsdatenauskunft in Mecklenburg-Vorpommern nimmt wieder Fahrt auf. Die Beschwerdeführer*innen haben am heutigen Montag beim Landesverfassungsgericht den Antrag eingereicht, ihre lau...
Mehr»Auch „Querdenker“ müssen Demokratie aushalten – Debatte statt Hetze
Zu den „Corona-Protesten“, welche die Debatte und Beschlussfassung des Deutschen Bundestags zum Infektionsschutzgesetz begleiteten, erklärt Ole Krüger, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Die sogenannten „Querdenker“ dulden seit langem Rec...
Mehr»Rücktritt von Innenminister Caffier ist folgerichtig - Kritische Themen weiter verfolgen
Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl im kommenden Jahr, zum angekündigten Rücktritt von Innenminister Lorenz Caffier:
„Der Rücktritt ist folgerichtig und es ist gut, dass wir uns nun wieder auf die inhaltlichen Themen fokussie...
Mehr»Was steht im SEK-Bericht? Geheimniskrämerei durch Innenminister Caffier beenden!
Nach Berichten der taz, der New York Times und weiteren regionalen und überregionalen Medien, hat Innenminister Caffier über seinen Waffenkauf bei einem Mitglied des rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerkes monatelang Fragen nicht beantwortet oder falsche...
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