Pressemitteilungen
Finanzplanung muss Klimaschutz mitdenken
Zur Diskussion um den Landeshaushalt und die Finanzplanung erklärt Dr. Harald Terpe, Spitzenkandidat der GRÜNEN zur Landtagswahl 2021:
„Ein schuldenfinanziertes Wünsch-dir-was, die Vernachlässigung von Nachhaltigkeitszielen und auch die Selbstbedien...
Mehr»„In Zeiten von fake-news sind unabhängige Medien wichtiger als je zuvor.“ - Öffentlich-rechtlichen Rundfunk angemessen finanzieren
Zur Diskussion um die Erhöhung der Rundfunkbeiträge erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl 2021:
„Gerade in Zeiten von fake-news und Verschwörungsmythen sind unsere unabhängigen Medien, sowohl der öffentlich-rechtliche R...
Mehr»Bestandsdatenauskunft ist verfassungswidrig
Das Verfahren über die Verfassungsbeschwerde von 2014 gegen die Bestandsdatenauskunft in Mecklenburg-Vorpommern nimmt wieder Fahrt auf. Die Beschwerdeführer*innen haben am heutigen Montag beim Landesverfassungsgericht den Antrag eingereicht, ihre lau...
Mehr»Konflikt um den Buchenwald „Heilige Hallen“: „Naturschutz wird für finanzielle Interessen ignoriert!“
Vor dem Hintergrund der anhaltenden öffentlichen Kritik - unter anderem durch den prominenten Waldexperten Peter Wohlleben - an den forstwirtschaftlichen Maßnahmen im Flora-Fauna-Habitat (FFH) „Wälder bei Feldberg mit Breitem Luzin und Dolgener Se...
Mehr»Zivilgesellschaft stärken – Gemeinnützigkeitsrecht konsequent ausgestalten
Zur Neufassung des Gemeinnützigkeitsrechts und den Auswirkungen für MV erklärt Dr. Harald Terpe, GRÜNER Spitzenkandidat zur Landtagswahl: „Bereits im letzten Jahr auf unserem Bundesparteitag haben wir uns klar für eine Öffnung des Gemeinnützigkeitsr...
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