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ParteiLandesdelegiertenkonferenz

Landesparteitag



Die Landesdelegiertenkonferenz ist der "Landesparteitag" von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern.

116 Delegierte aus allen 8 Kreisverbänden kommen hier zusammen um gemeinsam über politische Positionen zu beraten und abzustimmen.

Die Landesdelegiertenkonferenz tagt grundsätzlich öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen.
Der Tagungsort ist barrierefrei. 

 

Alle Anträge finden sich im Programm AntragsGrün. 

 

**********************************
Landesdelegiertenkonferenz

Wann? 26. Oktober 2019 | 9.30 bis ca. 18 Uhr
Wo? Bürgerhaus Güstrow
(Sonnenplatz 1, 18273 Güstrow)
**********************************

 

Tagesordnung (vorläufig)

 

9.30 - 10.30 Uhr: Workshop-Phase für Delegierte (Neudelegierten-Treffen, GRÜNE Programme/IT)
                    

10.30 Uhr: Beginn Landesdelegiertenkonferenz 

1. Formalia
       1.1 Wahl d. Präsidiums
       1.2 Feststellung d. ordnungsgemäßen Einladung
       1.3 Wahl d. Mandatsprüfungskommission
       1.4 Feststellung d. Beschlussfähigkeit
       1.5 Wahl d. Wahlkommission
       1.6 Wahl d. Protokollanten
       1.7 Bestätigung d. LDK-Protokolls 23.03.19
       1.8 Dringlichkeitsanträge
       1.9 Bestätigung d. Tagesordnung
       1.10 Festlegung Redezeiten
       1.11 V-Anträge-Ranking (V1-V9)

2. Begrüßung durch den gastgebenden KV
        René Fuhrwerk (Nordwestmecklenburg)

3. Politische Reden
        3.1 Dr. Harald Terpe "30 Jahre friedliche Revolution"

4. Sicherheit und Freiheit
         4.1 Leitantrag d. Landesvorstandes

         L1 Sicherheit nicht ohne Freiheit
         L2 Freiheit sichern, Grundrechte verteidigen – Polizeigesetz

         4.2 Podiumsdiskussion
         Eike Bone-Winkel (Vorsitzender d. Bundes Deutscher Kriminalbeamter MV)                
         Heinz Müller (Landesdatenschutzbeauftragter)
         Peter Madjarov (Bündnis "SOGenannte Sicherheit")
         Ulrike Berger (Moderation)

         4.3 Generaldebatte

          L3 Demokratie braucht Erinnerung

5. Verabschiedung Landesgeschäftsführer

6. Europa
          6.1 Dr. Hannah Neumann (MdEP) - Videobotschaft
          6.2 Niklas Nienaß (MdEP) "Bericht aus der Europafraktion"

7. Nachwahl Fraktionsmitglied Landesdelegiertenrat

8. "Fahrplan" zur Landtagswahl
           LTW1 Programmprozess
           LTW 2021 LTW2 Aufstellung zur Landesliste 2021

9. Bundestag
           9.1 Claudia Müller (MdB) "Bericht aus der Bundestagsfraktion"      

10. Satzungsänderung
           S1 Änderung der Landesfinanzordnung
           S2 Delegiertenschlüssel 1:10
           S3 Feste Delegiertenanzahl
           S4 Anpassung Amtszeit an Legislatur

11. Finanzen
           H1 Haushalt 2020

12. Anerkennung LAGen
           LAG1 Anerkennung LAG Planen, leben, Baukultur

13. Verschiedene Anträge
           V1 LDK ressourcenschonend
           V2 MV braucht Nachhaltigkeitsstrategie
           V3 Demokratie stärken
           V4 Kultur als Grundsatz
           V5 Klimaschutz braucht Mobilitätswende
           V6 Klimaschutz in Kommunalen Finanzausgleich
           V7 Länder und Kommunen bei Klimaschutz nicht behindern
           V8 Soziale und ökologische Wohnraumpolitik
           V9 Landwirtschaft und Klimaschutz

14. Termine/Sonstiges

ca. 18.00 Uhr: Verabschiedung

Protokoll

  • Protokoll LDK 26.10.2019

Die Beschlüsse

  • Gemeinsam gegen den Hass (D1)Dringlichkeitsantrag zu den Morden und dem Attentat auf die Synagoge in Halle
  • Sicherheit nicht ohne Freiheit (L1)Sicherheit nicht ohne Freiheit - Für eine liberale, demokratische Bürgergesellschaft
  • Freiheit sichern, Grundrechte verteidigen (L2)Freiheit sichern, Grundrechte verteidigen – Für ein rechtsstaatliches Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern
  • Demokratie braucht Erinnerung (L3)Demokratie braucht Erinnerung – Aufarbeitung von Stasi-Unrecht umfassend absichern
  • Programprozess Landtagswahlprogramm 2021 (LTW1)
  • Aufstellung zur Landesliste 2021 (LTW2)Aufstellung zur Landesliste 2021 – Allen Mitgliedern einen gerechten Zugang ermöglichen, eine breite Parteidebatte führen und Demokratie leben
  • Anpassung Delegiertenschlüssen (S2)Delegiertenschlüssel an die wachsende Mitgliederzahl anpassen (feste Quote 1:10)
  • Haushalt 2020 (H1)
  • Anerkennung der LAG Planen, Leben, Baukultur (LAG1)
  • Klimaschutz braucht Mobilitätswende! (V5)
  • Landwirtschaft auf dem Weg zu Klimaschutz und Klimaresilienz (V9)
  • MV braucht eine Nachhaltigkeitsstrategie! (V2)
  • Das Thema Wohnen nicht dem Markt überlassen (V8)Das Thema Wohnen nicht dem Markt überlassen – Für eine dringend notwendige soziale und ökologische Wohnraumpolitik in Mecklenburg-Vorpommern!
  • Anreize für Klimaschutz in den kommunalen Finanzausgleich integrieren (V6)
  • Kultur als Grundsatz (V4)
  • Länder und Kommunen bei der Umsetzung konkreter Klimaschutzmaßnahmen nicht weiter behindern (V7)
  • LDKen ressourcenschonender gestalten (V1)

Tagungsort