In der LAG Soziales & Gesundheit stehen sozial- und gesundheitspolitische Themen im Fokus, aber auch naheliegende Fragestellungen der benachbarten Arbeitsmarktpolitik. Themen, die für die Menschen in unserem Land von zentraler Bedeutung sind: Zukunft der Sozialversicherung, die medizinische Versorgung, Verteilungs- und Chancengerechtigkeit, Pflege, Rente und Grundeinkommen, Zukunft unserer Krankenhäuser oder Fachkräftemangel.
Von: Anne Kubik
Ran ans Problem, nicht an das Geld der Patienten
Zur Idee, eine Gebühr von 50 Euro für den Besuch der Notaufnahme zu verlangen, sagt Monika Göpper, gesundheitspolitische Sprecherin des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern:
„Es darf auf keinen Fall eine Gebühr für die ärztliche Versorgung geben! Sicherlich gehen viele Patienten in die Notaufnahme, obwohl sie kein Notfall sind.
Mehr»Von: Anne Kubik
Akzeptanz und gleiche Rechte für Regenbogenfamilien
Das Familienleben in Deutschland ist heute bunt und vielfältig. Doch insbesondere die sogenannten Regenbogenfamilien stehen hierbei vor ganz besonderen Herausforderungen. Dazu sagt Gina Güsmer, Mitglied der GRÜNEN Jugend (GJ) Mecklenburg-Vorpommern:
„Familien müssen sich nicht an dem klassischen Mutter-Vater-Kind Bild orientieren. Immer mehr Kinder leben in Regenbogenfamilien, etwa mit Mama und Mami, Papa und Papi, oder sogar mehr als 2 Elternteilen.“
Mehr»Von: Anne Kubik
Pflege-Fachkraftquote senken wäre fatale Fehlentscheidung
Zu den aktuellen Überlegungen die Fachkraftquote in Pflegeheimen in Mecklenburg-Vorpommern zu lockern sagt Monika Göpper, gesundheitspolitische Sprecherin des Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV:
„Die Quote von 50 Prozent ist eine Mindestanforderung, um Qualität in der Pflege zu gewährleisten – und das sollte man auch so belassen! Sicher fehlen uns die Fachkräfte in der Pflege, aber der vorgeschlagene Weg ist der falsche und garantiert keine Lösung des Problems.
Mehr»Von: Claudia Schulz
Pflegebeschäftigte brauchen jetzt schnelle Lösungen
In Mecklenburg-Vorpommern fehlen in den Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege sowie Behindertenhilfe circa 1000 Pflegekräfte, vor allem in der Altenpflege ist die Situation dramatisch. Der Fachkräftemangel hat permanente Arbeitsdichte und Arbeitsstress zur Folge. Zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai betont Claudia Schulz, Landesvorsitzende der GRÜNEN MV:
„Die rot-schwarze Landesregierung muss sich stärker für die Pflege engagieren. Wir GRÜNEN fordern landesweite Empfehlungen zur Personalbemessung zu entwickeln sowie einen landesweiten, allgemeinverbindlichen Tarifvertrag für die Altenpflege nach dem Entsendegesetz. Das würde vielen Beschäftigten der Altenpflege spürbar helfen und sie aus prekärer Arbeit herausholen.
Von: Sally Raese
Spahn lässt Hebammen im Stich
Anlässlich des Welthebammentags am 5.Mai 2018 fordern Silke Gajek, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN MV, und Claudia Müller (MdB), Bundestagsabgeordnete für Bündnis 90/DIE GRÜNEN, mehr Enaggement auf Landes- und Bundesebene. Claudia Müller: &q...
Mehr»Integration fördern – Familiennachzug jetzt!
Bündnis 90/ Die Grünen MV appellieren an die Landesregierung Mecklenburg- Vorpommern und an die handelnden Akteursgruppen im deutschen Bundestag ihre Haltung zum Familiennachzug zu überdenken und im Sinne der Humanität zu handeln.
Im Bezug auf die Abstimmung im Deutschen Bundestag am 1. Februar 2018 über die zukünftige Regelung des Familiennachzuges haben sich viele Menschen an einer Kinderbild-Aktion auf den sozialen Netzwerken beteiligt. Dort haben sie sich für eine humane und integrationsfördernde Politik in Form des Familiennachzuges eingesetzt. Leider hat sich eine Mehrheit der Abgeordneten für die weitere Aussetzung bis zum 31. Juli und eine zukünftige Beschränkung auf 1.000 Menschen pro Monat entschieden – besonders bitter ist dabei die Zustimmung im vorauseilenden Koalitionsgehorsam der SPD. Dieses Ergebnis ist unserer Meinung nach für ein wirtschaftlich starkes und bevölkerungsreiches Land wie Deutschland zu wenig - und nur ein Feigenblatt.
Mehr»Keine Waffenlieferungen an undemokratische Regime
B90/ Die Grünen MV setzen sich für humanistisches Handeln und für Arbeitsplätze in unserem Bundesland ein. Wir kritisieren und hinterfragen die Bestrebungen einzelner Landtags- und Bundestagsabgeordneter in Bezug auf die Auslieferung der in Wolgast gebauten Patrouillenboote. Eine weitsichtige Standortsicherung der Wolgaster Peenewerft mit Aufträgen im zivilen Sektor ist notwendig. Wer nur auf Rüstung setzt liegt falsch!
Mehr»SchülerInnenbeförderung endlich gerecht organisieren
In Mecklenburg-Vorpommern regelt § 113 Schulgesetz, dass die SchülerInnenbeförderung eine Aufgabe des eigenen Wirkungskreises der Landkreise und kreisfreien Städte ist. An den entstehenden Kosten beteiligt sich das Land im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes (§ 17 FAG). Der Löwenanteil der Kosten ist allerdings von den Kommunen zu tragen. Der Anteil des Landes an den Kosten liegt seit Jahren unter 30%.
Verantwortlich für lange Schulwege und deshalb hohe Kosten ist aber durch seine Schulpolitik vordringlich das Land. Schulschließungen und Zentralisierungen von Schulstandorten waren die Folge, entstanden sind dadurch nicht nur weite Wege für SchülerInnen, sondern eben auch erhebliche Kosten der Landkreise für die SchülerInnenbeförderung. Durch die auch von uns immer geforderte Ausdehnung des § 113 Schulgesetz auf die kreisfreien Städte Schwerin und Rostock verschärft sich das Finanzierungsproblem. Das Finanzvolumen wurde mit der nun beschlossenen Neuregelung des FAG nicht erhöht, muss aber nun sowohl für die Flächenlandkreise und die kreisfreien Städte reichen.
Mehr»Von: Anne Kubik
Teilzeitfalle: Noch immer skandalöse Strukturen
Am 18. März 2018 ist der Equal Pay Day. Der Tag markiert, bis wann Frauen im Jahr umsonst arbeiten, während Männer seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Die Lohnlücke in Deutschland beträgt rund 21 Prozent*. Dazu sagt Silke Gajek, frauenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern:
„Auch in diesem Jahr werden die Forderungen zur gesetzlichen Regelung von Entgeltgleichheit, Erhaltung von Tarifverträgen und Mindestlöhnen laut. Nach wie vor sind es Frauen, die wegen Kinderbetreuung und Pflege ihre Erwerbstätigkeit häufiger und länger unterbrechen als Männer.
Mehr»Von: Anne Kubik
Frauen an die Macht: Gleichstellung in den Parlamenten
Seit 100 Jahren haben Frauen in Deutschland das Wahlrecht – doch sie nehmen längst nicht selbstverständlich in den Parlamenten auf Bundes-, Landes und Kommunalebene ihren Platz ein. Anlässlich des Weltfrauentages am 8. März erklärt Silke Gajek, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern:
„Der diesjährige Internationale Frauentag ist für uns ein ganz besonderer Tag. Denn er erinnert uns daran, dass die Gleichstellung von Frauen und Männer noch lange nicht abgeschlossen ist, dass Gewalt gegen Frauen und Mädchen immer noch auf der Tagesordnung steht und dass der Frauenanteil in den Parlamenten, aber auch Vorständen und Führungsetagen zu gering ausfällt.
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