Die LAG Demokratische Kultur ist aus der LAG Rechtsextremismus hervorgegangen. Wir beschäftigen uns mit den Ursachen von undemokratischen Einstellungen, von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus und diskutieren Gegenstrategien. Dazu laden wir uns Expert*innen ein und besichtigen im Land erfolgreiche Projekte für Demokratie. Wir organisieren den Austausch im Landesverband und unter Wahlkämpfer*innen und Kandidat*innen darüber, wie wir mit den Herausforderungen vor Ort durch undemokratische Strömungen, Organisationen und Personen umgehen und eine inklusive und emanzipierende demokratische Kultur fördern können. Wir unterstützen Aktionen und Veranstaltungen vor Ort und vernetzen Akteur*innen.
Ein Mordaufruf ist nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt!
Heute hat das Verwaltungsgericht Chemnitz entschieden, dass eine rechtsextreme Splitterpartei in Zwickau Plakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ aufhängen dürfte, wenn diese einen Abstand von 100m zu Wahlplakaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hätten.
Mehr»„Mehr Klimaschutz ist die Chance für Mecklenburg-Vorpommern“
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern haben ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bei ihrem Wahlkampfbesuch in Rostock unterstützt. Die Spitzenkandidat*Innen für den Land- und Bundestag, Anne Shepley, Dr. Harald Terpe und Claudia Müller, sprachen unter anderem über Klimawandel, Bildung und soziale Gerechtigkeit.
Mehr»Rechtsextreme Netzwerke und Behördenversagen im Sicherheitsapparat in Mecklenburg-Vorpommern
Zur Veröffentlichung des Buches „Unterwandert“ des Journalisten Jörg Köpke erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl: "Wir sind dem Autor Jörg Köpke und seinen Informant*innen, darunter Dirk Friedriszik, zutiefst dankbar für ihre wichtige Arbeit. Wer sich in die Abgründe zwischen Rechtsextremisten und Sicherheitsbehörden in unserem Land hineinbegibt, braucht viel Mut, Geduld und Entschlossenheit. Menschen begeben sich in eine reale Gefahr, um uns als Gesellschaft zu warnen und zu schützen.
Mehr»Shepley: Familie Turgut verdient eine Entschuldigung
Anlässlich der Äußerung der Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses Ann Christin von Allwörden (CDU) im Landtag, demnach es bei den Ermittlungen zum Mordfall Mehmet Turgut kein staatliches Versagen bei der Aufklärung gegeben habe, widerspricht Anne Shepley, Landtagskandidatin, energisch.
Mehr»Kommissionbericht zu Verfehlungen beim Verfassungsschutz
Dr. Harald Terpe, Spitzenkandidat zur Landtagswahl, zum Bericht der Kommission zum Verfassungsschutz: "Die Vorfälle beim Verfassungsschutz bedürfen dringend weiterer Aufklärung. Dabei kann uns auch der Blick von außen helfen. Auf die Frage...
Mehr»NSU-Morde: Der Aufarbeitung müssen Reformen folgen!
Angesichts der letzten Zeugenbefragung im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern erklärt Claudia Müller, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern: "Die Morde des NSU haben uns allen noch e...
Mehr»Den Opfern von Hanau gedenken und Aufklärung einfordern
Zum ersten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags von Hanau erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl:
„Wir trauern mit Hanau. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Angehörigen gilt unsere uneingeschränkte Solidarität.
Fer...
Mehr»Zum Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in MV“ - Antisemitismus sichtbar(er) machen und entschieden(er) bekämpfen
Das Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist ein wichtiger Anlass, um gemeinsam daran zu erinnern, welche Bereicherung das Judentum für unsere Gesellschaft ist. Dafür sei den Initiator*innen und Veranstalter*innen ausdrücklich gedankt...
Mehr»Die Demokratie ist in Gefahr
Zur gewaltsamen Erstürmung des Kapitols in Washington erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl:
„Unsere Demokratie ist in Gefahr. Das hat die Erstürmung des Kapitols in Washington auf erschreckende Weise erneut ins Licht der Öffentli...
Mehr»Rücktritt von Innenminister Caffier ist folgerichtig - Kritische Themen weiter verfolgen
Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl im kommenden Jahr, zum angekündigten Rücktritt von Innenminister Lorenz Caffier:
„Der Rücktritt ist folgerichtig und es ist gut, dass wir uns nun wieder auf die inhaltlichen Themen fokussie...
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