Die LAG Demokratische Kultur ist aus der LAG Rechtsextremismus hervorgegangen. Wir beschäftigen uns mit den Ursachen von undemokratischen Einstellungen, von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus und diskutieren Gegenstrategien. Dazu laden wir uns Expert*innen ein und besichtigen im Land erfolgreiche Projekte für Demokratie. Wir organisieren den Austausch im Landesverband und unter Wahlkämpfer*innen und Kandidat*innen darüber, wie wir mit den Herausforderungen vor Ort durch undemokratische Strömungen, Organisationen und Personen umgehen und eine inklusive und emanzipierende demokratische Kultur fördern können. Wir unterstützen Aktionen und Veranstaltungen vor Ort und vernetzen Akteur*innen.
„Nordkreuz“-Affäre: Vertrauen in die Sicherheitsbehörden erschüttert
In dieser Woche erhalten etwa 1200 Menschen aus Mecklenburg-Vorpommern Briefe vom LKA – mit der Botschaft, dass Sie auf der Liste der Gruppe „Nordkreuz“ stehen. Auch Mathias Engling, Mitglied im Grünen Landesvorstand, hat einen solchen Brief erhalten...
Mehr»Schluss mit Beschwichtigung - GRÜNE fordern Untersuchungsausschuss „Nordkreuz"
Claudia Schulz, Landesvorsitzende erklärt: "Jetzt muss Schluss sein mit Beschwichtigungen. Die realen, sehr bedrohlichen Mord- und Terrorabsichten Rechtsextremer erfordern wehrhaften, wachsamen Rechtsstaat. Der Landesverfassungsschutz und Innenm...
Mehr»Berger: Wo steckt Caffier?
Bereits zum wiederholten Mal fanden vor einer Woche Hausdurchsuchungen bei ehemaligen bzw. aktiven Mitarbeitern des Landeskriminalamtes statt. Sie werden verdächtigt, gegen das Waffen- und das Kriegswaffenkontrollgesetz verstoßen und gemeinschaftlich...
Mehr»GRÜNE MV fordern Antidiskriminierungsstelle im Land
Der Landtag MV diskutiert heute über die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV sehen dies nicht als ausreichend an, sondern fordern die Einbettung dieser Arbeit in eine Antidiskriminierungsstel...
Mehr»Von: Anne Kubik
8. Mai, Demmin: GRÜNE fordern Aufarbeitung
Mit einer Stafettenlesung von Friedenstexten wollen die GRÜNEN MV am 8. Mai ab 19.30 Uhr in Demmin am Luisentor für den Wert von Frieden und Demokratie werben. „Wer die Aktion unterstützen und mit vorlesen möchte, ist herzlich willkommen“, erklärt die Landesvorsitzende der GRÜNEN MV, Claudia Schulz, die selbst bei der Aktion lesen wird.
Mehr»Von: Anne Kubik
Erinnern statt wegsehen – auch zum Schutz der Demokratie
Am 27. Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Zum internationalen Holocaust-Gedenktag sagt Johann-Georg Jaeger, Landesvorsitzender der GRÜNEN MV:
„Die Opfer des Nationalsozialismus nicht zu ver...
Mehr»Freiheit wird aus Mut gemacht!
Mecklenburg-Vorpommern ist ein sicheres Land und es soll sicher bleiben. Grundlage dafür sind unsere freie Gesellschaft und ein liberaler Rechtsstaat – beide wollen wir GRÜNE stärken. Unsere freie Gesellschaft und ihre Werte sind heute ganz unterschiedlichen Angriffen ausgesetzt. Diesen Gefahren wollen wir GRÜNE uns entschlossen entgegenstellen – und zwar nicht wie CDU und SPD mit einer reflexhaften Verschärfung der Sicherheitsgesetze, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln und zielgerichteten Maßnahmen.
Mehr»Von: Anne Kubik
Die Maske bröckelt
Zu den veröffentlichten Chat-Protokollen des bisherigen AfD-Vize-Fraktionschefs Holger Arppe sagt die Landesvorsitzende der GRÜNEN MV, Claudia Müller:
„Diese 12.000 Seiten Chat-Protokolle sind nur die Spitze des Eisberges."
Mehr»Von: Anne Kubik
Der Hass trägt Früchte
Anlässlich des heutigen SEK-Einsatzes gegen eine mutmaßlich rechtsterroristische Vereinigung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Claudia Müller, Landesvorsitzende der GRÜNEN MV:
„Wir sind schockiert und fassungslos, dass Vertreter der Polizei und der Rostocker Bürgerschaft offenbar eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant haben. Besonders die mutmaßlich geplante Entführung und Exekution anderer politisch aktiver Mitbürger verschlägt uns die Sprache.
Mehr»